Kulturbeirat: Der Fahrplan steht
Am vergangenen Montag segnete der Kulturausschuss die Geschäftsordnung des geplanten Kulturbeirates und den Fahrplan zur Aufnahme seiner Tätigkeit ab. Voraus ging eine kontroverse Debatte über die Sinnhaftigkeit des neuen Gremiums, das den Stadtrat in kulturellen Angelegenheiten beraten soll.
Liselotte Grose und Christa Stephan (beide SPD) befürchteten die Schaffung von Parallelstrukturen und eine Spaltung der Kulturszene. Hintergrund ist der so genannte Kulturrat, der von Kulturschaffenden aus dem Umfeld des Kulturparks West im Juni 2012 aus der Taufe gehoben wurde und einer möglichen Teilhabe am städtischen Kulturbeirat bereits eine Absage erteilt hat (DAZ berichtete).
“Mit der Schaffung des Kulturbeirats würgen Sie die Kreativität ab”, warf Grose dem Kulturreferenten Peter Grab vor. Das bürgerschaftliche Engagement der Kreativen werde nicht gewürdigt. Auch Christa Stephan sah den Zeitpunkt für die Schaffung des Kulturbeirats als verfrüht an und befürchtete, dass damit “das zarte Pflänzchen” Kulturrat an seiner Entwicklung gehindert werde.
“Kulturrat aus Animosität gegründet”
Das wollte Rose-Marie Kranzfelder-Poth (Freie Wähler) nicht gelten lassen: “Ich verstehe nicht, dass die Leute im Kulturrat durch uns als ‘zartes Pflänzchen’ zu schützen sein sollen. Das Pflänzchen wird gedeihen”. Ins gleiche Horn stieß Rolf Harzmann (Pro Augsburg), der keine Kollision der beiden Gremien sah. Dem Kulturrat warf er vor, sich aus Animosität und ohne wirkliche Gründe ins Leben gerufen zu haben und nicht kommunizieren zu wollen.
Peter Grab wies den Vorwurf, er wolle mit der Schaffung des Kulturbeirats die Kulturszene spalten, vehement zurück: “Ich reiche die Hand, jederzeit kann man mit mir reden”. Die Besetzung des Kulturbeirats bestimme nicht er als Kulturreferent, sondern der Kulturausschuss und nach der ersten, eineinhalb Jahre dauernden Amtsperiode der Kulturbeirat selbst. “Demokratischer kann ich es gar nicht machen”, so Grab, der damit Befürchtungen von Stadtrat Benjamin Clamroth (Die Linke) zurückwies, das neue Gremium werde nur das Vertrauen des Kulturreferenten, nicht aber der Kulturszene genießen.
Kulturbeirat nimmt im Januar seine Tätigkeit auf
Bernd Kränzle (CSU) bemühte sich um Mäßigung. Man müsse dem Kulturrat deutlich machen, dass es eine Öffnungsklausel gebe und die spätere Mitgliedschaft im Kulturbeirat stets möglich sei. Außerdem wünschte sich Kränzle, dass die Erstbesetzung des Kulturbeirats nicht mittels Kampfabstimmung im Kulturausschuss erfolgen solle. Mit dem Satz in der Beschlussvorlage “Die Mitglieder des Kulturbeirats schlägt der Kulturreferent in Abstimmung mit den Fraktionen dem Kulturausschuss vor” trug der Ausschuss Kränzles Wunsch Rechnung.
Mit 8 gegen 5 Stimmen segnete der Ausschuss die Geschäftsordnung des Kulturbeirates ab. Das endgültige Wort hat am heutigen Donnerstag der Stadtrat in seiner um 14.30 Uhr beginnenden öffentlichen Sitzung. Das Thema Kulturbeirat steht als Punkt 4 auf der Tagesordnung. Die Besetzung des 23-köpfigen Beirats soll Ende November im Kulturausschuss festgelegt werden. Am 1. Januar 2013 soll der Kulturbeirat seine Tätigkeit aufnehmen.
» Geschäftsordnung für den Kulturbeirat der Stadt Augsburg
(pdf 46 kB; aus den Anlagen der Stadtrats-Drucksache Nr. 12/00399)