DAZ - Unabhängige Internetzeitung für Politik und Kultur
Montag, 25.03.2024 - Jahrgang 16 - www.daz-augsburg.de

Alle Jahre wieder?

Ein Kommentar von Bruno Stubenrauch

Jubiläum einer verlorenen Abstimmung

Grüne Vergangenheitsbewältigung: Jubiläum einer verlorenen Abstimmung


Augsburg, bundesweit die Stadt der meisten Feiertage, hat einen neuen Gedenktag, jedenfalls wenn es nach den Stadt-Grünen geht: den Jahrestag des Kö-Bürgerentscheids. Heute wird er zum zweiten Mal begangen. Natürlich ist es ein Trauertag, wie der ebenfalls heute stattfindende Internationale Tag gegen Gewalt an Frauen. Gedacht wird der „Verlorenen Jahre“ für Augsburgs verkehrliche Entwicklung, verursacht durch Populisten und eine von diesen verblendete Bürgerschaft.

Zum Gedenktag blenden die Grünen selbst allerdings die qualitativen Verbesserungen, die sich für Augsburgs Innenstadt gegenüber den alten Regenbogen-Plänen ergeben werden, völlig aus. Die grüne Kritik reduziert sich allein auf den Zeitaspekt. Und selbst da bleibt sie mathematisch fragwürdig, austauschbar und pauschal:

  • Drei Jahre habe man seit 2007 verloren, mindestens. Wir sind also durch die Abstimmung, den Ideenwettbewerb und die neuen Entwürfe verkehrsplanerisch ein Jahr vor dem Kö-Bürgerentscheid angekommen.
  • „Der Königsplatz wäre ohne den Bürgerentscheid schon fertig“ heißt das austauschbare Motto des diesjährigen Jubiläums; zum 5. Jubiläum im Jahr 2012 wird es wohl heißen „Der Hauptbahnhof wäre ohne den Bürgerentscheid schon fertig“.
  • Eine Detailkritik am Zeitplan fehlt – wohl weil sie kaum möglich ist. Schließlich wissen auch Grüne Politiker, dass bei der Durchführung von Wettbewerben und in der Bauleitplanung gesetzliche Fristen einzuhalten sind, für die man nicht den politischen Gegner verantwortlich machen kann.

Vollends klischeehaft wirkt im Zusammenhang mit dem Kö-Jubiläum der grüne Verweis auf den „sich beschleunigenden Klimawandel“. Erst gestern hat der zur Spitze der deutschen Klimaforschung gehörende Professor Christian-Dietrich Schönwiese zur besten Sendezeit im ZDF den Wandel relativiert: Nicht 2007 oder 2008, sondern 1998 sei das wärmste Jahr der jüngeren Klimageschichte gewesen. Seitdem mache der globale Temperaturanstieg Pause und ein paar warme Novembertage hätten nichts mit Klimawandel zu tun.

Aber selbst wenn man wie Eva Leipprand unterstellen würde, dass die Ausgestaltung des Augsburger Königsplatzes das Weltklima beeinflusst, hätte zumindest der schnelle Kö der Regenbogen-Ära keinen Klimaeffekt gehabt: Der motorisierte Durchgangsverkehr würde nämlich auf dem gleichen Straßennetz wie heute um ein steril aufpoliertes Gleisdreieck brausen.

» Grüne: „Im günstigsten Fall haben wir drei Jahre verloren“